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Die neue Button Regelung für deutsche Onlineshops

Am 02.03. 2012 hat der Bundestag ein neues Gesetz beschlossen, dass die Nutzung von Buttons regelt. Eine Berücksichtigung der neuen gesetzlichen Regelung ist seit dem Juni 2012 ein Muss. Der vorgelegte Gesetzesentwurf ist überraschend mithilfe einer breiten Mehrheit bewilligt worden. Unter BT-Drucksache 17/8805 ist die überarbeitete und neu beschlossene Gesetzesfassung zu finden. Der von der Bundesregierung eingereichte Entwurf besitzt den Namen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes“. Das Ziel der gesetzlichen Veränderung ist es den Käufer effektiv und dauerhaft zu schützen. Nicht selten wurden sogenannte Buttons eingesetzt, um eine Ersparnis anzupreisen, was sich im Nachhinein als Kostenfalle offenbarte. Hauptsächlich versteckte Leistungen und Service kamen zum Einsatz, um die Reduzierung der Preise deutlich höher wieder hereinzuwirtschaften. Gerade im Internet wurde diese Form des Betrugs häufig eingesetzt, weswegen man sich gezwungen sah zu handeln, um den Verbraucher zu schützen. Der „überarbeitete“ Gesetzesentwurf beinhaltet auch eine einheitliche Regelung der europäischen Verbraucherrechtlinie 2011/83/EU.